Gericht verbietet Dash Buttons: Knopfdruck-Bestellung ist intransparent

UPDATE
Per Dash Button können Nutzer Bestellungen bei Amazon per Knopfdruck auslösen
Per Dash Button können Nutzer Bestellungen bei Amazon per Knopfdruck auslösen(© 2015 Amazon)

Update, 11. Januar 2019 15:40 Uhr: Mittlerweile hat sich Amazon zu der Angelegenheit geäußert und folgendes Statement abgegeben: "Das Urteil ist nicht nur innovationsfeindlich – es hindert Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der Dash Button ein bequemes Einkaufserlebnis ermöglicht. Wir sind davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen. Daher werden wir Rechtsmittel einlegen."

Ursprünglicher Artikel:

Dash Buttons von Amazon sind offenbar nicht gesetzeskonform. Online-Bestellungen über die mit WLAN verbundenen Knöpfe verstoßen laut Oberlandesgericht München gegen geltendes Recht. Der Versandhandelsriese sieht das erwartungsgemäß anders und will gegen das Urteil vorgehen.

Amazon darf seine Dash Buttons nicht länger verkaufen, berichtet die Tagesschau. Das Oberlandesgericht München (Aktenzeichen: 29 U 1091/18) gab einer entsprechenden Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen statt. Nach Ansicht der Richter informieren die nur mit dem Logo des jeweiligen Herstellers versehenen Bestellknöpfe nicht hinreichend über die tatsächlich georderte Ware und deren Preis. Dies führe zu intransparenten Bestellungen. Damit kam das Gericht zum gleichen Schluss wie zuvor bereits das Landgericht München. Eine Revision ist nicht zugelassen.

Rechtsstreit noch nicht zu Ende

Nach Meinung der Verbraucherzentrale müssten Dash Buttons, entsprechend dem Gesetz für Internethandel, durch eindeutige Beschriftung vor dem Knopfdruck deutlich machen, dass eine Bestellung ausgelöst wird. Zudem sollten Preis und erwartetes Produkt klar erkenntlich sein. Diesen Ansichten folgte das Gericht. Und auch die "Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen" sieht das OLG München als unzulässig an. Mit der Klausel behält sich das Versandhandelsunternehmen Änderungen der Vertragsbedingungen vor.

Die Verbraucherzentrale sieht sich durch das Urteil offenbar bestätigt. Amazon kündigte gegenüber der Tagesschau jedoch an, trotzdem Rechtsmittel einzulegen. Nach Ansicht des Online-Händlers gehen sowohl der Dash Button selbst, als auch die dazugehörige App konform mit der deutschen Gesetzgebung. Ob sich das Unternehmen letzten Endes doch noch erfolgreich gegen das Urteil zur Wehr setzen kann, wird sich erst noch zeigen müssen.

Seit Sommer 2016 sind Dash Buttons in Deutschland verfügbar. Im Frühling 2018 folgte dann noch eine digitale Variante der Bestellknöpfe, die ihr euch für verschiedene Produkte einrichten könnt.


Weitere Artikel zum Thema
Audi­ble: Das sind die belieb­tes­ten Hörbü­cher 2018
Christoph Lübben
Audible bietet euch eine Vielzahl an Hörbüchern an – einige waren 2018 besonders beliebt
Welche Hörbücher haben 2018 die meisten Nutzer für sich gewonnen? Audible hat hierzu nun eine Liste veröffentlicht.
Amazon: Jeder Fünfte würde Paket­zu­stel­ler in Abwe­sen­heit ins Haus lassen
Sascha Adermann
Amazon Logistikzentrum Pforzheim
Würdet ihr eurem Paketboten aus der Ferne die Tür öffnen, wenn ihr nicht zuhause seid? Eine repräsentative Umfrage gibt die Antwort auf diese Frage.
Netflix, Spotify & Co: Digi­tale Abos teilen und sparen - darf man das? 
Arne Schätzle
Entspannt Netflix oder Spotify teilen  und Geld sparen - klappt das wirklich?
Viele Audio- und Video-Streamingdienste, aber auch Games, Apps und Bücher lassen sich mit mehreren Nutzern teilen - aber ist das auch immer erlaubt?

Diese Website verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie dem zu. Um mehr über die von uns verwendeten Cookies zu erfahren und wie man sie deaktiviert, können Sie unsere Cookie-Richtlinie aufrufen.